Gesundheitssektor bekommt 15 Milliarden aus dem Etat
Der beschlossene Etat für den Gesundheitssektor sieht Ausgaben für das kommende Jahr von über 15 Milliarden Euro vor. Dabei bildet der Gesundheitsfonds mit 14,5 Mrd. Euro den größten Anteil am Etat. Beschlossen wurde dies in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Eines der Schwerpunktthemen rund um „gesundheitliche Beratung und Hilfe“ war die Finanzierung der HIV-Stiftung. Hierbei soll sichergestellt werden, dass auch in den nächsten Jahren genügend Geld zur Verfügung steht. Perspektivisch sind hier 4,5 Mio. Euro eingeplant.
Insgesamt kann der Bund 2017 329,1 Mrd. Euro ausgeben, das sieht der Entwurf des Haushaltausschusses vor. Dieselbe Summe soll aber auch wieder eingenommen werden. Im Vergleich zum Jahr 2016 wären somit Einnahmen und Ausgaben um 12,2 Mrd. Euro erhöht. Das Geld würde hauptsächlich für Sicherheit, Entwicklungshilfe und Verteidigung eingesetzt.